1. Geltungsbereich

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ab 01.01.2014 für alle Geschäftsbeziehungen zwischen e-bikes4you.com GmbH und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Sämtliche auf unserer Websites angeführten Preise sind Bruttoverkaufspreise (inkl. MwSt.) in Euro (€). Fracht- und Versandkosten sind nicht inkludiert. Alle Fotos auf unserer Website sind Symbolfotos. Irrtümer, Änderungen, Druckfehler, Lieferzeiten sowie rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten. Alle Preise gelten bis auf Widerruf. Alle Preise sind Tagespreise oder gelten für den jeweils angeführten Zeitraum. Angebote, Sonder- und Aktionspreise gelten ausdrücklich nur für den angeführten Zeitraum. Die Bestellung muss während diesem Zeitraum getätigt werden (E-Mail Bestätigung, Datum des Poststempels oder Telefaxes, Zeitpunkt der telefonischen Bestellung). Alle Angebote gelten nur, solange der Vorrat reicht. Stattpreise (*) sind die vom Hersteller unverbindlich empfohlenen Verkaufspreise. Auf Aktionspreise werden keine weiteren Rabatte gewährt. Der Kunde erhält bei Lieferung eine Rechnung mit Bruttopreisen, ausgewiesener Umsatzsteuer und Versandkosten. Für Firmenkunden kann auch eine Rechnung für eine Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung gem. Art 6 Abs 1 UStG ausgestellt werden.

Die in unserem Onlineshop angeführte Gewichtsangaben, Bestückungen und Materialzusammensetzungen etc. sind Herstellerangaben. Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Firmenstandort. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch. Die Angebote von ebikes4you.com sind freibleibend und unverbindlich. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Wege, telefonisch oder per Mail bestellten Ware, wird ebikes4you.com GmbH die Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Lieferdatum, Lieferfähigkeit werden vom Shop automatisch protokolliert und sind damit nicht immer einwandfrei und nicht verbindlich. Die Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern erst die wahlweise Zusendung der Ware an den Kunden oder die Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch ebikes4you.com GmbH binnen einer Frist von 30 Tagen (maßgeblich ist das Absendedatum). Stillschweigen von ebikes4you.com GmbH stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.

2. ANSCHRIFT, Rechtsform, Bankverbindung

Inn-Bike GmbH

Geschäftsführer: Gratt Hans-Peter

Salurner Str. 2

A-6330 Kufstein

Web: www.e-bikes4you.com

Tel.: +49 (0)8033 978 9020

Tel. Österreich: +43 (0)5372 22233

E-Mail: info@ebikes4you.com

Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Registergericht: Traunstein HR B25561

Ust-ID: DE309103434

Bankverbindung Deutschland: Sparkasse Rosenheim - Bad Aibling

• IBAN: DE95 7115 0000 0020 1080 49 • BIC: BYLADEM1ROS

Bankverbindung Österreich: Hypo Tirol Bank

• IBAN: AT49 5700 0300 5331 7950 • BIC/SWIFT-Code: HYPTAT22

Bankverbindung Schweiz (PostFinance)

• IBAN: CH02 0900 0000 1560 7572 9

3. Zahlungsmethoden

Hier finden Sie eine Übersicht der Zahlungsmethoden

Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt auf Rechnung. Der Kaufpreis ist ohne Abzug fällig mit Erhalt der Ware und der Rechnung. Der Besteller ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Kaufpreisbezahlung bleiben die gelieferten Waren im alleinigen und uneingeschränkten Eigentum von ebikes4you.com. Im Falle der Pfändung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren ist der Kunde verpflichtet, umgehend die Einstellung der Exekution hinsichtlich dieser Artikel zu erwirken sowie ebikes4you.com GmbH von dieser Pfändung zu verständigen. Im Fall des Zahlungsverzuges ist ebikes4you.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen hat der Kunde überdies ebikes4you.com GmbH alle zur zweckentsprechenden Verfolgung seiner Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen, darunter fallen insbesondere Mahnspesen sowie die Kosten für die Einschaltung eines Inkassobüros bzw. eines Rechtsanwaltes.

5. Liefer- und Leistungszeit

Lieferbare Waren werden innerhalb von ca. 3-5 Tagen nach Eingang der Bestellung nach sorgfältiger Verpackung und Einstellung an den Besteller verschickt. Sollte eine Ware nicht auf Lager liegen wird diese beim Großhändler bestellt und versendet. Ansonsten ist die Verfügbarkeit und Lieferzeit ausdrücklich bei dem jeweiligen Artikel genannt. Soweit keine besondere Vereinbarung getroffen wird, erfolgt der Versand mit einem Paketdienst nach Wahl des Verkäufers (z.B. DHL, GLS, Hermes, Transoflex). Maßgeblich ist die durch den Besteller angegebene Lieferadresse. Sollte die Lieferfrist länger als die gesetzliche Lieferfrist von 30 Tagen betragen, so wird der Kunde über Telefon oder per E-Mail informiert.
Versandkosten bei Nachlieferung gehen zu Lasten von ebikes4you.com GmbH.

Die Preis- und Leistungsgefahr geht mit Abgang der Lieferung aus dem Geschäft/ Lager bzw. bei direkter Lieferung ab Geschäft/Lager des Lieferanten von ebikes4you.com GmbH auf den Kunden über.

6. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (E-Bikes4you.com GmbH, Marmorwerkstraße 60, D-83088 Kiefersfelden, Telefonnummer: +49 (0) 8033 9789020) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

7. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

8. GEWÄHRLEISTUNG, SCHADENERSATZ

So Ist die Kaufsache mangelhaft, so stehen dem Besteller die gesetzlichen Ansprüche gem. §§ 437, 438 BGB zu. Ist der Besteller Kaufmann i.S.d. § 1 HGB so gilt Folgendes: Mängelansprüche bestehen nur, wenn der Besteller seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Gewährleistungsansprüche des Bestellers verjähren in diesem Fall ein Jahr nach Gefahrübergang, es sei denn, der Verkäufer hat den Mangel arglistig verschwiegen; in diesem Fall gelten die gesetzlichen Regelungen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. § 478 BGB bleibt unberührt.

Für die Rücksendung von Teilen zum Zwecke der Garantieabwicklung setzt e-bikes4you.com eine Frist von 10 Tagen nach Kontaktaufnahme zur Garantieabwicklung.

Haftung: ebikes4you.com GmbH haftet für einen durch unsachgemäßen Einbau von Teilen (z.B. Diplays, Akkus, Kabelbäume, Batterieschienen, Pedale usw..) verursachten Mangel nur dann, wenn der Einbau/die Montage durch ebikes4you.com und dessen Mitarbeiter erfolgt. Mängel, welche durch den Eigeneinbau des Kunden oder von ebikes4you.com fremden Werkstätten an den Einbauteilen herbeigeführt werden, sind demnach von einer Haftung von ebikes4you.com für Mängel durch unsachgemäßen Eigeneinbau des Kunden keine Haftung. Bei unsachgemäßer Verwendung der E- Bikes (z.B. Einbau von Tuningteilen, Veränderungen der Grundkonstruktion, öffnen und Beschädigung von Akkus, Displays und motorischen Teilen, übermäßiges Eindringen von Wasser auf die Elektronik usw.) Für eventuell fehlerhafte Montageanleitungen haften die Hersteller.

9. Gefahrübergang

Die Lieferung erfolgt auf dem Versandwege an die als Lieferadresse angegebene Anschrift. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe an den Besteller oder eine empfangsberechtigte Person über. Ist der Besteller Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an eine geeignete Transportperson über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller in Annahmeverzug gerät.

10. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert. Hinsichtlich der Dauer der Speicherung wird auf die Datenschutzerklärung des Verkäufers verwiesen. Legt der Besteller im Rahmen seiner Bestellung ein Kundenkonto mit Benutzername und Passwort an, so kann er mit diesen Daten jederzeit Zugriff auf sein Kundenkonto nehmen und den Vertragstext abrufen und ausdrucken. Erfolgt die Bestellung als Gastbestellung ohne Kundenkonto, so kann der Besteller den Vertragstext nach der Bestellung nicht abrufen. In jedem Fall teilt der Verkäufer dem Besteller den Vertragstext zusätzlich in Textform mit.

11. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht

Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist - soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - unser Geschäftssitz in Deutschland 83088 Kiefersfelden. Gleiches gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in der EU hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht mit der Bestellanschrift übereinstimmt und nicht über eine Standard-Adressprüfung zu ermitteln ist.

12. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung lässt den Vertrag im Übrigen unberührt.

Rixen & Kaul